BMWi Expertenkommission hat Recht: Reform der Energiepreise nötig!

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Die vom Bundeswirtschaftsministerium eingesetzte Expertenkommission hat eine umfassende Reform der Energiepreise in Deutschland empfohlen.

Um die Klimaziele erreichen zu können - so die Kommission in ihrer Stellungnahme zum Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft" - müssten Umlagen und Steuern auf Elektrizität gesenkt und der Treibhausgas-Ausstoß ambitioniert bepreist werden. Im Zusammenhang mit der Corona-Krise würde eine solche Energiepreisreform sowie entsprechende Maßnahmen zum klimaneutralen Umbau der Industrie auch die Konjunktur stützen.

Matthias Zelinger, Klima- und Energiepolitischer Sprecher des VDMA, kommentiert die Empfehlung der Kommission wie folgt: „Die Empfehlung zeigt, dass wir kein Erkenntnisproblem sondern ein Umsetzungsdefizit haben – schließlich waren diese Erkenntnisse bereits im letzten Jahr Teil des Diskurses im Vorfeld des Klimaschutzprogrammes 2030.
Der VDMA hatte bereits im Sommer 2019 ein umfassendes Konzept für die Reform der Steuern, Abgaben und Umlagen auf Energieträger vorgelegt. Die aktuelle Stellungnahme der Experten zeigt, wie eine CO2-Bepreisung ausgestaltet sein muss, damit sie die richtige klimapolitische Wirkung entfaltet ohne Mehrbelastungen zu verursachen. Insbesondere im Zusammenhang mit den derzeitigen Debatten über eine Verschärfung des EU-Klimaziels 2030 besteht hier weiter Handlungsbedarf. Vor diesem Hintergrund ist es zu begrüßen, dass die Kommission solchen tiefgreifenden und durchaus schwierigen Debatten wieder Rückenwind gibt!“

 

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Robert Stiller
Tel. +49 30 30 69 46-11
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